Deutschland-Portal.info

Wenn es nach der Welt geht, könnte man meinen es wäre so. Denn schließlich gibt es ja erhebliche Proteste gegen Stuttgart21.

Tja, wenn die Damen und Herren aus der Bahn-Chefetage und Politik auf den Sachverstand aus der Bevölkerung (und NGOs) hören würden, wäre Ihnen aufgefallen, dass es nicht um die bloße Kritik an Großprojekten geht, sondern um die Kritik an unsinnigen Großprojekten:

So fallen bei Stuttgart21 Gleise weg und die Anschlüsse werden verschlechtert. Dazu fallen während der Bauzeit S-Bahn-Züge weg, da die Bahn die Warnungen des ökologischen Verkehrsclubs VCD ignorierte.

Bei der norddeutschen Y-Trasse werden 1- 4 Mrd. € verbaut, nur um täglich 8 Züge mehr auf die Strecke Hamburg-Hannover zu bringen. Andere, günstigere und kapazitätserhöhendere Maßnahmen, wie von NGOs und Gutachtern vorgeschlagen, werden von der Bahn ignoriert.

RSA Animate erklärt die Finanzkrise bei Youtube. Wie zu befürchten war ist es ein systemisches Problem des Kapitalismus, dass die Lösung einer Krise oft zur nächsten führt.
Doch wie entkommen?

Wie die Kauphting Edge auf Ihrer Website berichtet sollen Sparer der deutschen Niederlassung der isländischen Kaupthing Bank im Laufe des Monats Post aus Island erhalten. Darin werden die Daten zur Auszahlung abgestimmt.
Die Einlagen der Sparer gelten dabei als bevorrechtigte Ansprüche und werden zu 100 % erstattet. Zinsen wird es vermutlich weder für 2008 noch für 2009 geben da diese nicht als bevorrechtigt gelten.

Unserer Auffassung nach völlig zu Unrecht wurden die Sparer der Bank, denen Zinsen von über 5 % für Tagesgeld angeboten wurden wie Finanzjongleure beschimpft. Dies wird um so deutlicher, wenn man dem die Renditeerwartung von Bankchef Ackermann gegenüberstellt: 25 %. Bei der Kaupthing wollten Sparer wohl vor allem ein finanzielles Polster zur Seite legen, das in der Krise bei Fonds nicht gut aufgehoben war. So ergibt die Auswertung des Betroffenenforums das ca. 85% der Anleger unter der Grenze für die Einlagensicherung von ca. 21.000 € lagen. Finanzhaie sehen anders aus.

Nach Jahren der Proteste hat sich die Bremische Bürgerschaft endlich dazu durchgerungen, die Primatenforschun in Bremen auslaufen zu lassen. Doch nun wollen IHK und unifreunde Bremen e.V., weil sie eine “Blamage für Bremen” befürchten (IHK-Magazin “Wirtschaft in Bremen, S. 9, Ausgabe 11/ 2008), die Primatenforschung wieder einführen lassen.
Der Druck der IHK, die als politischer Lobbyverein viel Gewicht hat, darf die Bürgerschaft nicht dazu bringen, den Beschluss rückgängig zu machen. Der Schutzt von Tieren muss vor der Gier vor Wirtschaft und Wissenschaft stehen!

Deshalb: Diese Woche protestieren und den Beteiligten den Meinung sagen:
IHK: service@handelskammer-bremen.de
Unifreunde: info@unifreun.de
Bürgerschaft: geschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de

Heute ein ganz aktueller Protest der Woche: Während der Castor rollt und von mutigen Demonstrantinnen und Demonstranten wider den Willen der Atomlobby verzögert wird, rufen wir dazu auf den Atomstrom auf anderen Wege den Garaus zu machen!

Zwei Schritte sind dazu notwendig. Der erste von beiden ist relativ bekannt, soll an dieser Stelle dennoch wiederholt werden: Wechselt euren Stromanbieter und kehrt e.on, RWE, Vattenfall und ENBW den Rücken! Gute Alternativen sind hier zum Beispiel die EWS Schönau, Naturstrom AG und Greenpeace Energy.

Der zweite Schritt ist weniger bekannt aber sogar noch wichtiger. Produziert selber grünen Strom. Nach Möglichkeit mehr als ihr selber benötigt. Denn nur so kann für alle Bürger der Strommix verbessert werden und ein entscheidender Beitrag zum Abschalten von Atom- und Kohlestromanlagen erreicht werden. Denn: Erneuerbare Energien haben Vorrang im Stromnetz – andere Betreiber müssen Ihre Leistung drosseln, wenn es erneuerbare Energie gibt.
Es gibt zahlreiche Projekte, mit denen dies möglich ist. Eine genossenschaftliche Investition ist z. B. mit der Genossenschaft Justa-Tero im Archiv.org möglich.

Jetzt aktiv werden und die Atomkraftwerke und Castoren überflüssig machen!

Wie das Greenpeace-Magazin berichtet, konnte Deutschland bei der Pressefreiheit nur den 20 Platz erreichen. Zwar gibt es keinen Krieg aber Vorratsdatenspeicherung, Übergriffe durch Rechtsextremisten, Einschränkungen bei öffentlichen Informationen, der Druck von Anzeigenkunden und Repressionen bei Aktionen zivilen Ungehorsams führten zu Punktabzügen.

Wie das Erwerbslosenforum.de berichtet, haben die Richter des hessischen Landessozialgerichtes wegen Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit der Hartz IV-Regelungen das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht abgegeben. Das Erwerbslosenforum rät dringend Einspruch gegen den eigenen Bescheid einzulegen und ein Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtes zu beantragen. Entsprechende Anträge werden Online bereitgestellt.
Wer bis zum Ende des Jahres eine Überprüfung der Leistungen beantragt, kann auch rückwirkend für 2005 noch eine Berücksichtigung für das Verfahren erreichen.

Während es den Atomkraftwerksbetreibern gelungen ist, durch Stillstandszeiten in den Kraftwerken die Schließung der Altanlagen bis nach die nächste Bundestagswahl zu verschieben, geht wieder eine Welle des Protestes durch’s Land. Denn: Die Castoren (die diesmal TN85 heißen und französischer Bauart sind) rollen wieder nach Gorleben. Der genaue Termin ist – wie immer – noch unbekannt. Dennoch am Samstag, den 8. November 2008, ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien und Umweltschutzverbänden zu einer Demonstration nach Gorleben auf.
In dem kleinen Ort, wird wie in den Vorjahren eine friedliche Demonstration erwartet, die bereits genehmigt ist. Die Konflikte mit der Polizei werden dann wieder in den Tagen danach folgen, wenn der Castor rollt und Demonstrationen entlang der Strecke verboten werden.

Schluß mit dem Atomkraftirrsinn! Jetzt demonstrieren und zu erneuerbaren Energien wechseln!

Weitere Informationen zum Protest: www.gorleben2008.de

Sicherlich ist die derzeitige Krise der Finanzmärkte ein Problem für die Weltwirtschaft insgesamt. Sicherlich ist es sinnvoll dagegen etwas zu unternehmen – besser noch dafür zu sorgen, dass so etwas nicht noch einmal passiert und doch: Irgendetwas fehlt.
Ja, genau: Vor lauter Abschreibungen bei den Banken, Kursstürzen an der Börse und Turbulenzen auf den Währungsmärkten wurde ein weitere Opfer des bisherigen Wirtschaftens fast föllig vergessen: Das Klima!
Franz Alt fragt deshalb nach: “Wo bleibt der Rettungsplan für das Weltklima?”

Internetprovider speichern die Verbindungsdaten Ihrer Nutzer ohne triftigen Grund teils über Monate. Doch es geht auch anders – manche Anbieter sehen nämlich von der verdachtsunabhängigen Speicherung ab oder haben zumindest, nachdem die Telekom ein entsprechendes Verfahren verloren hat, die Speicherung auf wenige Tage beschränkt.

Aktiv werden: Wer wissen will, was er aktiv gegen die Speicherung unternehmen kann, informiert sich am besten bei Vorratsdatenspeicherung.de!

Eine Möglichkeit bietet zum Beispiel die Frage nach dem Datenschutzbeauftragten beim Provider und die Aufforderung, die Daten zeitnah zu löschen.