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Protest der Woche

Roden Sie einen ganzen Wald, um einen Papagei zu fangen? Nein, dann sollten Sie dafür sorgen, dass die Fischereiindustrie ähnliches nicht mehr im Ozean treibt. AVAAZ bittet um teilnahme an einer Online-Demo gegen die Grundnetzschleppfischerei. Mit Ihrer Stimme gegen diese systematische Zerstörung der Ozeane kämpft AVAAZ für die Interessen der Inselstaaten im Pazifik, die sich an die Organisation gewandt haben, um eine größere Öffentlichkeit für Ihr Anliegen zu gewinnen.

Die USA und Australien haben die Grundnetzschleppfischerei in Ihren Gewässern bereits verboten. UN-Deligierte werden die Stimmen der Teilnehmer auf die Sitzung mitnehmen und so ihrem kleinen Staat ein hoffentlich größeres Gewicht ermöglichen.

Der BUND ruft zum Prostest gegen die CO2-Endlagerung auf. Dies ist auch dringend notwendig, da die gemeinsam mit Greenpeace erstellte Studie zeigt, dass die Länder, die hoffen durch eine Länderklausel hoffen die CCS (Carbon Capture and Storage)-Aktivitäten auf ihrem Gebiet verhindern zu können sich auf rechtlich dünnem Eis bewegen.

Ziel muss daher sein, dass das Gesetz im Bundesrat scheitert und die Länder nicht unter dem Deckmäntelchen des Vorbehalts das Gesetz durchwinken. Die Frage ist ob hier die Industrie die Politik oder die Politik die Bürger hinter das Licht führen will. Mit den Atomabfällen haben wir schließlich schon genug Altlasten aus der Stromindustrie, die für zig Generationen sicher aufbewahrt werden müssen.

Wir sollten daher nicht den Fehler begehen, dies auch auf CO2 auszudehnen. Vor allem darf eine Einlagerung nicht dazu führen, dass die Emittenten vom Kauf der CO2-Zertifikate befreit werden, da diese sicherlich nicht für die nächsten 100.000 Jahre für die sichere Einlagerung des CO2 aufkommen werden und zu einem späteren Zeitpunkt für entweichendes Gas Zertifikate zu erwerben.

Das Feigenblatt der Industrie, die durch die vermeintliche Endlagerung des – in hohen Konzentrationen – tödlichen Gases nur die Kosten für CO2-Zertifikate einsparen möchte und – wie so oft – die Risiken auf die Allgemeinheit verlagert, muss verhindert werden.

Deshalb: Mitmachen bei der Online-Aktion des BUND.

Nicht nur Tschernobyl und Fukushima, auch zahlreiche andere Reaktorunglücke zeigen uns die Risiken der Atomkraft auf. Schon vor einigen Jahren publizierte Greenpeace einen Kalender mit 365 (Beinahe-)Katastrophen aus Atomkraftwerken “365 Gründe gegen Atomkraft”. Zahlreiche Störfälle und einen Super-GAU später wird heute an zahlreichen Orten gegen die Atomkraft demonstriert. 25 Jahre nach Tschernobyl und angesichts der Katastrophe in Japan wird erneut und vehement der Ausstieg aus der Atomkraft von der Politik eingefordert, den die CDU/ CSU/ FDP-Koalition im letzten Jahr den Interessen der mächtigen Atomstrombetreiber (Vattenfall, eon, EnBW, RWE) geopfert hat.
Also: Auf zum etwas anderen Ostermarsch!

PS: Wer noch Kunde bei einem der genannten Konzerne oder einer der zahlreichen Tochergesellschaften ist, sollte über einen Wechsel nicht nur nachdenken! atomausstieg-selber-machen.de – Wir berichteten über die Kampagne “Tschüss Vattenfall”

Ein kleiner Öl- und Chemikalientanker ist mit 1 Mrd. EUR Haftpflichtversichert, ein deutscher Atommeiler nur mit 2 Mrd. EUR – wie passt das zusammen? Gar nicht, es ist Ausfluss der immer noch andauernden Subventionierung der Atomenergie vom Abbau über den Betrieb bis zur Endlagerung.

Wenigstens im Bereich der Versicherungsdeckung sollte nun, nachdem klar wurde, dass nicht nur in Tschernobyl, sondern auch im westlich geprägten und modernen Japan ein Super-GAU der höchsten Gefahrenstufe auftreten kann, endlich Abhilfe geschaffen werden. Im Bewusstsein, dass wir uns wiederholen daher erneut ein Aufruf zum zeichnen. Dafür gibt es derzeit zwei Kampagnen im Internet – am besten bei beiden mitmachen:

  • ausgestrahlt.de
    Neue Kampagne mit bereits 2.500 Teilnehmern.
  • atomhaftpflicht.de
    Aufruf der Ärzteorganisation IPPNW, der Neuen Richtervereinigung NRV und dem BUND, schon etwas länger im Netz und leider ohne Angabe einer Beteiligung.

Die Hoffnung, dass Politiker aus Ihren Fehlern lernen, scheint noch nicht aufgegangen zu sein. Nach den erheblichen Protesten gegen Stuttgart 21, die im Wesentlichen darin begründet sein dürften, dass die Bürger nicht gehört wurden und auch keine Bürgerentscheid stattfand, obwohl ausreichend stimmen vorhanden waren, wurde allenthalben bekundet nun auf mehr Bürgerbeteiligung zu setzen.

Ganz anders sieht das scheinbar Innenminister de Maizière, der den öffentlichen Erörterungstermin bei Großprojekten abschaffen will, um den Bürokratieabbau voranzutreiben. Zwar fühlt sich das Ministerium missverstanden, hält an den Plänen aber weiter fest, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet.

Dagegen protestiert der BUND, der das Gesetzt als http://www.bund.net/bundnet/aktiv_werden/aktionen/mehr_buergerbeteiligung/

Und hier ein neuer Protest der Woche: .ausgestrahlt ruft alle Hamburger (und warum nicht auch Berliner und andere) auf, den Atomkonzernen und insbesondere Vattenfall Tschüß zu sagen.

Hintergrund der neuerlichen Kampagne, die neben der allgemeinen Kampagne atomausstieg-selber-machen.de nun speziell Vattenfall-Kunden anspricht, ist das geplante Wiederanfahren des Skandalreaktors Krümmel (taz). Denn “wer das AKW Krümmel einschaltet, verliert Stromkunden”, so hofft die Kampagne.

Bleibt zu hoffen, dass die neue Kampagne genauso erfolgreich wird, die diejenige nach dem Trafobrand im Jahr 2007. Vattenfall verlor damals nach eigenen Angaben 200.000 Kunden.

Hier ein Kinospot zur Aktion:

Nachdem wir in mancher Woche zwischenzeitlich nicht einen Protest der Woche veröffentlicht haben – hier gleich zwei:
Zum einen ruft der Verkehrsclub Deutschland dazu auf, gegen die Minderalölwirtschaft zu protestieren und den Gefahren der immer komplizierter werdende Ölförderung vorzugehen. Weiter schreibt der VCD: “Wir brauchen die »grüne« Energiewende! Gerade im Verkehrsbereich ist die Abhängigkeit vom Öl besonders sichtbar − an jeder einzelnen Tankstelle. Es ist Zeit zum Umdenken und Umlenken. Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik!”

Zum anderen warnt der BUND davor, dass Kanzlerin Merkel während des letzten Vorrundenspiels der deutschen Nationalelf ein Treffen mit den Energiekonzernen abhält, um erneut über Laufzeitverlängerungen zu sprechen. Die Atomkonzerne geben nach wie vor an, dass es sich bei der Atomkraft um eine Brückentechnologie handele, die zum Übergang auf Erneuerbare Energien benötigt würde. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Atomkraft ist viel zu unflexibel um die wetterbedingt schwankenden Stromeinspeisungen der Erneuerbaren Energien zu überbrücken. Dafür wird insbesondere Forschung für neue Speicherkonzepte und die Umstellung von Klein-Blockheizkraftwerken auf stromgesteuerte Produktion notwendig sein.

Wie Greenpeace enthüllte, werden in deutschen Supermärkten Importe von US-Süßigkeiten des Nahrungsmultis EDEKA, Perfetto und REWE. Die Schokoriegel enthalten gentechnisch veränderte Soja, beim Butterfinger sind zudem sechs verschiedene Maissorten, eine Kennzeichnung, die in Europa im Gegensatz zu den USA vorgeschrieben ist, fehlt auf den Packungen.

Daher unser Protestaufruf der Woche: Lass alle Nestlé-Marken im Regal liegen.
Du wirst sehen wie schwer das bei einem Schwergewicht wie Nestlé fällt, denn da gibt es eine ganze Reihe Marken, die einem dabei nicht unbedingt einfallen:
Nestlé – Das war klar.
Nescafe, Nestea, Nespresso und Nesquick – Da kann man drauf kommen. Und dann gibt es noch:
After Eight, Alete, Acqua Panna, Beba, Bärenmarke, Bübchen, Buitoni, Caro, Choco Crossies & Choclait Chips, Contrex, Engelfrost, Felix (Katzenfutter), Frische Brise, Fürst Bismark, Herta, KIT KAT, KlosterQuelle, LION, L’Oréal (>26%), Maggi, Mövenpick (Eis), NatureNes, Neuselters, NUTS, Perrier, Purina (Hundefutter) ROLO, San Pellegrino, Schöller (Eis), SMARTIES, Thomy, Vittel, Wagner (Pizza) (Quellen: Nestle.de, nestle-waters.de, de.wikipedia.org/wiki/Nestle)

Über einen Erfahrungsbericht über eure “Nahrungsumstellung für eine Woche” würden wir uns freuen…

Am Samstag Protest von Krümmel über Hamburg bis nach Geesthacht!

Bitte unbedingt mitmachen.

Campact! ruft dazu auf Frau Landwirtschaftsministerin Aigner per Online-Protest zu bitten, den Anbau von genmanipuliertem Mais zu stoppen. Wie Campact! angibt, haben bereits 50.600 BürgerInnen von Landwirtschaftsministerin Aigner gefordert: “Verhindern Sie den Anbau von Gen-Mais!”

Zum Hintergrund:
Die genmanipulierten Pflanzen auf den Feldern einiger Landwirte führen zu Mehrkosten in allen übrigen landwirtschaftlich genutzten Flächen, die durch die Überwachung von Verunreinigungen anfallen. Neben den Kosten für die Prüfung der Lebensmittel kommt es darüber hinaus auch zu zusätzlichen Kosten für die Vernichtung von Lebensmitteln, bei denen Verunreinigungen festgestellt werden. So musste im letzten Jahr unter anderem Honig als Sondermüll vernichtet werden, wie die taz berichtete.

Jetzt mitmachen und genmanipulierte Pflanzen verhinden!

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