September 2011
Monthly Archive
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Sep 14, 2011
Im November soll ein weiterer Castortransport nach Gorleben rollen. Dagegen regt sich, wie in jedem Jahr, Widerstand. Diesmal sind auf Grund von erhöhten Strahlenwerten, wie die FTD berichtet, die neuen Transporte gefährdet. Das CDU-besetzte Umweltministerium in Niedersachsen plant nun durch die Umstellung der im letzten Jahr angelieferten und strak strahlenden Behälter, den Grenzwert am “Endlager”-Zaun zu mindern und so den erneuten Transport zu ermöglichen.
Doch auch die Polizei sieht sich nach einem Bericht des NDR nicht in der Lage den Transport im November zu begleiten, wenn bis dahin “nicht alle Zweifel für eine mögliche gesundheitliche Gefährdung beseitigt seien.”
Währenddessen tönt EU-Kommissar Günther Oettinger: “Die Entscheidung, ausschließlich den Salzstock in Gorleben zu erkunden, ist fachlich begründet.” Sicherlich sind seine Äußerungen hierzu ebenso fundiert, wie seine – früher auf Youtube hörbaren – Englischkenntnisse. Vielleicht sollte auch Herr Oettinger zunächst die Ergebnisse des Gorleben-Untersuchungsausschusses abwarten, bevor er eine derartige Aussage trifft, wo doch die Hintergründe der Entscheidung der damaligen Kohl-Regierung (dünn besiedeltes Zonenrandgebiet) teilweise bereits bekannt sind. Währenddessen hat der Untersuchungsausschuss auch auch nach 20 Sitzungen noch kein Ende gefunden.
Die Klage von Anwohnern der Transportstrecke wegen der hohen Strahlenwerte wurde vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg abgewiesen. Grund dafür sein, dass zwar der Transport an sich, nicht aber die Strecke genehmigt worden sei, so dass Anwohner nicht im Vorfeld gegen den Transport klagen können, weil im Vorfeld auch nicht klar sei, ob der Transport überhaupt an ihnen vorbeiführen würde. Ein fadenscheiniges Argument, wenn man bedenkt, dass jeder Transport die Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg nutzt und auch danach nur zwei alternative Routen zur Verfügung stehen.
Ironisches Fazit: Die Asse ist trocken, Oettinger kann Englisch und Gorleben ist sicher!
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Sep 14, 2011
Roden Sie einen ganzen Wald, um einen Papagei zu fangen? Nein, dann sollten Sie dafür sorgen, dass die Fischereiindustrie ähnliches nicht mehr im Ozean treibt. AVAAZ bittet um teilnahme an einer Online-Demo gegen die Grundnetzschleppfischerei. Mit Ihrer Stimme gegen diese systematische Zerstörung der Ozeane kämpft AVAAZ für die Interessen der Inselstaaten im Pazifik, die sich an die Organisation gewandt haben, um eine größere Öffentlichkeit für Ihr Anliegen zu gewinnen.
Die USA und Australien haben die Grundnetzschleppfischerei in Ihren Gewässern bereits verboten. UN-Deligierte werden die Stimmen der Teilnehmer auf die Sitzung mitnehmen und so ihrem kleinen Staat ein hoffentlich größeres Gewicht ermöglichen.
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Sep 13, 2011
Die Zeit veröffentlichte einen Blog-Beitrag des griechischen Wirtschaftswissenschaftlers Yanis Varoufakis in der er Klarstellt, dass die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble propagierte Insolvenz des griechischen Staates letzlich zu einem Ausscheiden Deutschlands aus der Euro-Zone führen würde. Auch der Vorwärts interviewte Varoufakis, der dort seine Version der Euro-Bonds darstellte.
Demzufolge würde die europäische Zentralbank (EZB) die Euro-Bonds herausgeben, ohne das Staatsgarantien durch die reichen EU-Länder erfolgen müssten. Alle Euro-Staaten könnten Schulden, die innerhalb der Maastricht-Kriterien liegen (60% des BIP), auf die EZB umschulden. Diese würde Ihrerseits den Bonds herausgeben, ohne das Garantien der Einzelstaaten notwendig wären. Da die EZB selbst international einen hervorragenden Ruf genießt könnte somit eine Refinanzierung zu ca. 2,5% erreicht werden. Staaten die eigenständig einen besseren Zinssatz erzielen würden, müssten an dem System nicht teilnehmen.
Doch selbst wenn der von Varoufakis beschriebene EZB-Bonds nicht umgesetzt werden sollte und weiter auf Staatsgarantien gebaut würde. Ein Euro-Bonds muss nicht automatisch bedeuten, dass auch Deutschland dadurch einheitliche Zinsen mit Griechenland zahlt.
Doch zunächst ein Blick zurück: Vor der Euro-Einführung gab es Zinsdifferenzen innerhalb Europas. Durch den Euro wurden diese beinahe angeglichen – Deutschland zahlte fortan mehr Zinsen, Italien und Griechenland weniger…
Durch die in den USA ausgelöste Finanzkrise wurde verstärkt auf die Bewertung einzelner Länder geachtet, so dass sich die Zinsen wieder auf ein ursprüngliches Niveau (vor Euro-Einführung) entwickelt haben. Darunter leiden die anderen Staaten, so dass es teilweise zu Abwertungen durch Rating-Agenturen kam. In der Folge stiegen die Zinsen noch deutlicher an, da zum einen Anleger vermehrt einen Ausfall befürchten aber auch zahlreiche Spekulanten am Werk sind.
Deutschland befürchtet nun durch die Euro-Bonds wieder höhere Zinsen zahlen zu müssen. Doch das muss nicht so sein. Man könnte innerhalb der Bonds die Zinsen – z.B. über Kriterien wie Defizit und Verschuldung in % des BIP – staffeln, so dass die Differenzen geringer sind als derzeit am Markt aber dennoch die hoch verschuldeten Länder mehr zahlen als die gering verschuldeten. Damit könnte man dann die übertriebenen Tendenzen am
Kapitalmarkt (Spekulation gegen vermeintliche Wackelkandidaten) eindämmen und die Befürchtungen der Bundesregierung, sie müsse nun unter höheren Zinsen leiden, entkräften.
Welche Form des Euro-Bonds wir letztendlich sehen bleibt weiterhin offen. Da die Politik auf Grund der Vorteile des Euros für die gesamte Eurozone – ja: auch für Deutschland! – einen Zusammenbruch vermeiden muss, wird es letztlich zu einem derartigem System kommen.
Sinnvoll wäre dabei die Tendenzen am Kapitalmarkt zu nutzen. Dort werdem griechische Papiere mit alten Zinssätzen zu Kursen weit unter 100% gehandelt. Diese sollten von der EZB aufgekauft werden, so dass automatisch ein Schuldenschnitt – in Höhe der Kursdifferenz – erfolgt. Die Differenz von Nennwert zu Kaufpreis würde die Griechen sofort entlasten und nur der Kaufpreis der Papiere würde seitens der EZB als griechische Verbindlichkeit innerhalb des neuen Euro-Bonds behandelt.
Die Ankaufkurse müssten dabei eingefroren werden, da sonst wieder Spekulanten an den Markt treten und das Aufkaufen durch die EZB die Kurse massiv erhöhen würde. Andererseits würde sich dann der Markt auch wieder normalisieren, da nun die Spekulanten erstmals auf steigende Kurse wetten würden…
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Sep 11, 2011
Die Genossenschaft Justa-Tero ( im Webarchiv), die wir früher mehrfach erwähnten, ist nun bereits seit über einem Jahr liquidiert. Die jährlichen Kosten für den Prüfungsverband hatten die studentische Genossenschaft, die sich am Tschernobyltag 2006 gründete, zu diesem Schritt gezwungen, da weitere Mitglieder fehlten, um eine eigene Anlage verwirklichen zu können.
War sie damals noch eine der ersten Solargenossenschaften, gab es im Anschluss einen regelrechten Boom. Befördert durch die Volks- und Raiffeisenbanken und genossenschaftliche Prüfungsverbände haben sich zahlreiche Genossenschaften – meist bezogen nur auf eine Stadt – gegründet. Schade, dass der überregionale Ansatz von Justa-Tero sich nicht durchgesetzt hat. Aber immerhin profitieren die Prüfungsverbände, können sie doch so in jedem Einzelfall ihre Gebühren erheben…
Hier beispielhaft einige Projekte, die erst nach Justa-Tero gegründet wurden bzw. sich noch in der Gründung befinden:
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Sep 11, 2011
Trotz Schuldenbremse u/nd Haushaltsdefizit – sowohl in 2011 als auch 2012 – sehen die Koalitionäre die Zeit für Steuersenkungen nahen. Wie kommt das?
Es scheint so, als ob CDU, CSU und insbesondere die FDP glauben, dass sie dem Wähler weitere Steuersenkungen schuldig sind. Da die Parteien schon an die fehlende Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl denken, hoffen sie dadurch ihr Wahlergebnis zu steigern. Angesichts der momentanen Werte der FDP eine reine Verzweiflungstat. Diese droht daher inzwischen auch unverholen mit dem Bruch der Koalition, sollte es nicht zu einer Steuersenkung kommen. Wie RP-Online berichtet sieht sie den Hauptgrund für den Vertrauensverlust beim Wähler in der noch nicht erfolgten Umsetzung dieses Wahlversprechens.
Die CSU möchte nach Auskunft des bayerischen Staatsministers der Finanzen, Georg Fahrenschon, gegenüber dem Steuerberatermagazin (09/2011 – S. 18 ff.) insbesondere die “kalte Progression” abschaffen. Damit sollen die Lohnsteigerungen auf Grund der Inflation nicht länger zu höheren Steuern führen. Ist das logisch?
Nein, denn auch dem Staat entstehen durch die Inflation jährlich steigende Haushalte. Ein Einsparpotential in gleicher Höhe dürfte nicht jedes Jahr gefunden werden können. Folglich ist die Abschaffung der sogenannten kalten Progression auf Dauer nicht finanzierbar, da es sich – anders als von schwarz-gelb meist Behauptet – um eine ganz normale Steuersenkung handelt.
Bei dieser Form der Steuersenkung wird direkt am Steuertarif eine Änderung vorgenommen. Wenn die Entlastung bei jedem einzelnen Bürger auch nur wenige Cent pro Monat ausmacht – bezogen auf die gesamte Bevölkerung summiert sich das zu einem echten Haushaltsloch…
Wie ist der Zeitplan der Koalition?
Nach Auskunft des CSU-Staatsministers soll Anfang des nächsten Jahres ein Regierungsentwurf vorliegen, der im Sommer 2012 verabschiedet wird und ab 1.1.2013 in Kraft tritt. Ob dieser Plan angesichts der Uneinigkeit in der Koalition und der Mehrheit der Oppositionsparteien im Bundesrat umgesetzt werden kann ist mehr als fraglich. Eventuell erleben wir damit das nächste Desaster der schwarz-gelben Regierung, die über das Thema sowieso völlig zerstritten scheint. Vielleicht scheitert es auch ein dem ein oder anderen Ministerpräsidenten der Regierungsparteien, der gerade nicht die nächste Wahl, sondern die Zukunftsfähigkeit seines Bundeslandes im Blick hat.
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Sep 06, 2011
Der BUND ruft zum Prostest gegen die CO2-Endlagerung auf. Dies ist auch dringend notwendig, da die gemeinsam mit Greenpeace erstellte Studie zeigt, dass die Länder, die hoffen durch eine Länderklausel hoffen die CCS (Carbon Capture and Storage)-Aktivitäten auf ihrem Gebiet verhindern zu können sich auf rechtlich dünnem Eis bewegen.
Ziel muss daher sein, dass das Gesetz im Bundesrat scheitert und die Länder nicht unter dem Deckmäntelchen des Vorbehalts das Gesetz durchwinken. Die Frage ist ob hier die Industrie die Politik oder die Politik die Bürger hinter das Licht führen will. Mit den Atomabfällen haben wir schließlich schon genug Altlasten aus der Stromindustrie, die für zig Generationen sicher aufbewahrt werden müssen.
Wir sollten daher nicht den Fehler begehen, dies auch auf CO2 auszudehnen. Vor allem darf eine Einlagerung nicht dazu führen, dass die Emittenten vom Kauf der CO2-Zertifikate befreit werden, da diese sicherlich nicht für die nächsten 100.000 Jahre für die sichere Einlagerung des CO2 aufkommen werden und zu einem späteren Zeitpunkt für entweichendes Gas Zertifikate zu erwerben.
Das Feigenblatt der Industrie, die durch die vermeintliche Endlagerung des – in hohen Konzentrationen – tödlichen Gases nur die Kosten für CO2-Zertifikate einsparen möchte und – wie so oft – die Risiken auf die Allgemeinheit verlagert, muss verhindert werden.
Deshalb: Mitmachen bei der Online-Aktion des BUND.
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Sep 05, 2011
Am Samstag fand – parallel zur Eröffnung der Umweltmesse im Clamartpark – eine Critical Mass in Lüneburg statt. Verschiedene Akteuere hatten inoffiziell “geladen” und per Fahrrad zu einer Rundtour um den Stadtring aufgerufen. Mit ungefähr 45 TeilnehnerInnen ging es dann um 11 Uhr los, so dass ausreichend Teilnehmer vorhanden waren, um auf der Straße fahren zu dürfen.
Es ging im Uhrzeigersinn um den Stadtring, vorbei am Krankenhauskreisel und anderen Knackpunkten des Lüneburger (Rad-)Verkehrs. Die Autofahrer nahmen es in den meisten Fällen gelassen. Nur an den zweispurigen Stellen gab es einige – meist zurückhaltende – Überholmanöver.
Ein Autofahrer hat jedoch den Verstand offensichtlich an der Tankstelle gelassen, als er an der Kreuzung Schießgrabenstraße/ Dahlenburger Landstraße versucht hat sich vom Linksabbieger aus vor die Kolonne zu setzen. Er schaffte es nicht ganz, so dass er noch im Kreuzungsbereich stehen bleiben und die Teilnehmer – nachdem er sein Auto mehrfach abwürgte – an sich vorbei ziehen lassen musste. Doch dann startete er durch: Auf der Willy-Brandt-Straße überholte er die Radler unter wüstem Gehupe auf der Gegenfahrbahn. Zum Glück wurde niemand durch diesen Anfall der Nötigung verletzt und so konnte die Critical Mass nach einer halben Stunde Rundradeln wieder am Clamartpark eintreffen.
Sofort stellte sich für die TeilnehmerInnen die Frage nach einem “nächsten Mal”. Das Fahren auf der Fahrbahn – statt auf den viel zu engen, holprigen und kurvigen Radwegen – hat allen viel Spaß gemacht. Vielleicht ändert sich nach der Kommunalwahl etwas an der Verkehrspolitik, so dass auch ohne Critical Mass ein Fahren auf der Fahrbahn möglich wird?
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Sep 05, 2011
Fahren Sie oft mit dem Zug? Dann werden Sie sicherlich beim Einsteigen auf die Reservierungsanzeige achten, um nicht in die Verlegenheit zu kommen am nächsten Bahnhof den Platz freigeben zu müssen. In Hamburg ist das dann besonders herausfordernd, da neben dem Sehvermögen auch Ihre hellseherischen Fähigkeiten gefragt sind. Denn obwohl es in Hamburg vier Stationen im Fernverkehr gibt (HH-Harburg, HH-Hauptbahnhof, HH-Dammtor und HH-Altona), wird jeweils nur Hamburg als Reservierungsort angezeigt.
Bei Zügen die in Hamburg enden ist das zwar kein Problem. Bei allen anderen kommt es immer wieder dazu, dass einzelne Fahrgäste die von Ihnen in Anspruch genommenen Plätze räumen müssen, weil doch noch jemand mit der Reservierung kommt. Fährt man mit dem ICE in Richtung Süden, ist dieser oft so voll, dass sich nur noch Plätze mit Reservierung finden. Im Hauptbahnhof setzen sich dann die Fahrgäste auf die ab “Hamburg” reservierten Plätze, da ja bislang der Platzinhaber nicht gekommen ist. Das böse Erwachen kommt dann meist in Hamburg-Harburg, wenn der Platzinhaber zusteigt.
In der Gegenrichtung sind dann Züge betroffen, die nicht in Hamburg enden (Binz, Kiel und Westerland). Hier wird der Fahrgast, der z.B. in Kassel-Wilhelmshöhe einsteigt und bis Hamburg-Hauptbahnhof reisen möchte, sich auf einen Platz mit Reservierung ab “Hamburg” setzen. Irritiert guckt er dann die Reisenden in Hamburg-Harburg an, die den Platz mit Ihrer Reservierung einfordern.
Bis zu diesem Punkt der Beschreibung mag man noch von Einzelschicksalen und verzeihbaren Problemen sprechen. Kurios wird es jedoch, wenn das gleiche Schicksal eine Familie trifft, die eine Reservierung bis “Hamburg” hat und bis zum Hamburger Hauptbahnhof fahren wollte. Da kommen dann die nächsten Reisenden und verlangen bereits in Hamburg-Harburg den Platz. Sie haben ja schließlich ab “Hamburg” reserviert.
Die Deutsche Bahn AG sollte in diesem Fall von der Konkurrenz lernen, denn die – hier: metronom Eisenbahngesellschaft mbH – schafft es im Reservierungssystem die Hamburger Bahnhöfe voneinander zu unterscheiden. Schade nur, das dort die Stammplatzreservierungen seit dem letzten Fahrplanwechsel gar nicht mehr möglich sind. Ob es dann ab Dezember wieder klappt?
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Sep 04, 2011
mundraub.org bietet eine Übersichtskarte mit verschiedenen Obstbäumen, Beeren, Nüssen und Kräutern, die im öffentlichen Raum wachsen und von jedermann geerntet werden können (Allmende). Auch wenn die Karte schon üppig aussieht: Noch sind lange nicht alle Standorte verzeichnet.
Besonders empfehlenswert: Wer es nicht schafft, seine Obstbäume zu beernten, kann diese über das Portal ebenfalls zum Ernten freigeben, damit das Obst nicht mehr am Boden vergammeln muss, sondern genutzt werden kann.
Screenshot von mundraub.org