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Wie Heise berichtet kann auf den Internet-Musikdienst iTunes in China nicht mehr zugegriffen werden. Grund dafür ist nach Angaben der International Campaign for Tibet das Doppel-Album “Songs for Tibet”, dass Sting und andere Künstler veröffentlicht haben.

Wie die Zeit berichtet haben sich Ärzte aus dem ostwestfälischen Bünde in einer Gemeinschaft zusammengeschlossen und ein eigenes Abrechnungssystem gestartet. Dadurch können sie nun statt über die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) direkt mit den Krankenkassen abrechnen.

Ein Modell der Zukunft, dass die komplizierten Verwaltungsstrukturen und teilweise mehr als fragwürdigen Budgetierungen der KVen vermeidet und den Ärzten mehr Freiheit für die Behandlung ihrer Patienten gibt.

Zumindest die ZEIT behauptet in ihrer Überschrift, die Agenda 2010 sei falsch aber nicht neoliberal. Ist das wirklich so?

Kommentar:
Statt dem Begriff neoliberal meint die ZEIT, dass der Begriff “neosozial” angebrachter sei. Unserer Auffassung nach geht der Artikel in die falsche Richtung. Denn der Abbau von Sozialleistungen, der faktische Arbeitszwang und das bei gleichzeitiger Senkung der Unternehmenssteuern konnte nur durch die neoliberalen nach weniger Staat und mehr Wettbewerb erreicht werden. Ziel der Neoliberalen war es dabei auch den Arbeitsmarkt für den Kapitalismus weiter zu öffnen und die bisher begrenzenden Faktoren auszusetzem, damit die Lohnsenkung ohne weitere Probleme möglich wurde.

Jede “zumutbare Arbeit” ist anzunehmen. Und was zumutbar ist entscheidet die Arbeitsagentur – nämlich beinahe alles. Das ein Ingenieur als Bürohilfskraft weniger verdient – egal! Hauptsache er “schmarotzt nicht” auf Kosten der Beitragszahler!

Das durch diese Maßnahmen auch die bestehenden Lohngefüge ins Wanken gebracht wurden war sicherlich ein Kalkül der Arbeitgeberlobby. In diesem Punkt haben wohl viele Politiker – wir unterstellen ihnen einmal, das war nicht ihr Ziel – nicht weit genug gedacht und die komplizierten Zusammenhänge der Wirtschaft nicht verstanden…

Allen Atomlobbyisten zum Trotz haben Greenpeace und NABU berichtet, was Atomkraft den Steuerzahler kostet.

Wie das Greenpeace-Magazin berichtet hat die Bundesregierung die Kosten der Atomkraft auf eine kleine Anfrage der Linkspartei bekanntgegeben. Seit 1974 beliefen sich die Kosten daher auf:

• 6,25 Mrd. € für Kerntechnische Forschung
• 10,25 Mrd. € für die Suche und Sanierung von Atomendlagern
• 3,5 Mrd. € (in den kommenden Jahren) für Abwicklung des Reaktors Greifswald, Rückbau der Versuchswiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe sowie die Schließung der Atomlager Morsleben und Asse
• 5 Mrd. € (zzgl. 1,3 Mrd. € in den kommenden Jahren) für die Schließung des Uranabbaugebietes Wismut

In den genannten Kosten ist die über tausende von Jahren notwendige Bewachung und Sanierung der Atommülllager noch nicht einmal enthalten. Daher ist noch von wesentlich höheren Kosten auszugehen.

Wie Franz Alt berichtet, fordert der NABU eine Gefahrenzulage auf die Atomstromproduktion, damit die Atomkonzerne endlich die tatsächlichen Kosten der Energieform tragen müssen. Dabei geht es vor allem um eine Vergütung der staatlichen Übernahme des Haftpflichtrisikos. Darüber hinaus fordert der NABU die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber, die diese zum Großteil für Übernahmen anderer Unternehmen verwandt haben, endlich in die staatliche Hand zu überführen.

Der Zusammenschluss von Tierschutzverbänden gegen Tiertransporte www.handlewithcare.tv ruft zum Protest gegen australische Schaftransporte auf. In 2007 wurden alleine 3,7 Mio Schaafe aus Australien per Schiff- und Landtransport in den Mittleren Osten exportiert. Die Reisen, die bis zu 21 Tage andauern, kosteten mehr als 35.000 Schaafen das Leben.

Die Organisation ruft daher zum
Online-Protest gegen Tiertransporte auf.

Unser Protest der Woche stellt jede Woche auf’s neue eine Möglichkeit vor, aktiv gegen die Systemfehler unseres derzeitigen Wirtschaftssystems vorzugehen, um den Willen der Mehrheit der Bevölkerung auch den Verantwortlichen klar zu machen.

Während es für Mineralwasser, dass für Säuglinge zugelassen ist, bereits einen Grenzwert von 2 Mikrogramm je Liter gibt, fehlt dieser für Mineralwasser oder Leitungswasser noch.

Wie das Greenpeace-Magazin berichtet, ist jedoch schon eine geringe Konzentration schädlich für die Niere. Zudem wird das Schwermetall, wie andere Schwermetalle auch, im Körper gespeichert.

Nun plant das Bundesgesundheitsministerium endlich einen Grenzwert, um die Bevölkerung vor den strahlenden und giftigen Altlasten der Atomlobby zu schützen, doch wann dieser kommt und wie hoch (bzw. niedrig) dieser sein wird, ist noch nicht bekannt. Bleibt zu hoffen, dass im Gesundheitsministerium die Interessen der Gesundheit überwiegen und nicht die der Atomlobbyisten…

Wie das Handelsblatt berichtet hat die us-amerikanische Flugaufsicht die Fluggesellschaft American Airlines gerügt und eine Strafe von 7 Mio. $ vergängt.
Ursache dafür ist das Einsetzen von Flugzeugen, obwohl für diese dringende Wartungsarbeiten notwendig gewesen wären. Trotz Aufforderung durch die Behörde seien Kontrollen mehrfach nicht rechtzeitig oder nicht sachgerecht erfolgt.
American Airlines will Widerspruch einlegen und geht davon aus, dass die Vorwürfe nicht haltbar sind.
Als Fluggast müssen jedoch Fragen erlaubt sein:

• Was passiert, wenn die Fluggesellschaften aus Kostengründen auf Wartungen verzichten und die Flugzeuge trotz anderslautender Behördenauflagen einsetzen?
• Geht es Airlines, die so arbeiten lediglich um den Profit oder sind sie im Interesse Ihrer Kunden unterwegs?
• Muss erst etwas passieren, bevor wieder vernünftig gewartet wird?

Während der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij A. Medwedew, von einem Einsatz der “russischen Friedensschutztruppen” in Georgien spricht, zeigen Berichte, wie z. B. bei

• Aachener Nachrichten Online
• WELT

dass es bei den in Einsatz gebrachten “Stalinorgeln”, die teilweise ganze Städte dem Erdboden gleichmachen, wohl kaum um eine “Friedensmission” handeln kann.

Wie die taz berichtet, verurteilen der russische Menschenrechtsbeauftragte des ehemaligen Präsidenten Boris Jelzin, Sergej Kowaljow, und Elena Bonner, Witwe des Nobelpreisträgers Andrej Sacharow, die russische “Aggression gegen Georgien”. Sie rufen die internationale Gemeinschaft auf, Russland aus der G 8 auszuschließen und es mit Sanktionen zu belegen.

Zwar mag auch die russische Seite eine Rechtfertigung zum Angriff darin sehen, dass Südossetien früher einmal zur Sowjetunion gehörte, das gilt jedoch für viele Staaten. Ähnlich wie bei den Kurden, die unter anderem in den Grenzgebieten von Türkei und Irak leben, wurden die Osseten zu Sowjetzeiten zwischen Georgien und Russland aufgeteilt. Nachdem Georgien die ehemalige Staatengemeinschaft verlassen hat, haben die Südosseten eine Zusammenlegung mit Russland gefordert. Doch: Georgien ist ein international anerkannter Staat mit eigener Souveränität das Eindringen der Russen in das Staatsgebiet ist daher ein Akt der Agression. Der Wunsch das eigene Land durch den Anschluss Südossetiens zu erweitern dürfte hier der Hauptgrund für die Kriegshandlungen sein.
Ein derartiges Verhalten darf die internationale Staatengemeinschaft nicht dulden und müsste eingreifen. Doch bisher ist in dieser Richtung nichts zu hören, kein Wunder – die Russen sind eine starke Militärmacht und man ist ja immer noch mit Irak und Afghanistan beschäftigt…

Senden Sie eine Protestnote an die Russische Botschaft!

Auf dieser Seite präsentiert der Deutsche Wetterdienst in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ständige aktuelle Wetterwarnungen. Gewitter, Orkanböen oder Hagel mit drei Zentimetern Korndurchmesser – hier werden Sie gewarnt…

www.wettergefahren.de

Dieses Angebot der ehemaligen Justa-Tero eG informiert über die Möglichkeiten der Geldanlage in Genossenschaften. Nicht nur in Zeiten stark schwankender Aktienmärkte und ungewünschter Überraschungen bei auch für konservativ befundenen Anlagen (z.B. in Geldmarktfonds oder Anleihen), bieteten Genossenschaften eine echte Anlage zur Geldanlage.

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Leider werden Genossenschaften bereits in Schule, Ausbildung und Studium kaum erwähnt. Am Bankschalter erst Recht nicht, denn für Anlagen in Genossenschaften erhalten Banken keine Provision.
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